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Überstunden

Kompetente Beratung zum Thema Überstunden

In Deutschland werden pro Jahr über 1,8 Milliarden Überstunden geleistet. In vielen Fällen erfolgt weder Vergütung noch Freizeitausgleich, obwohl das deutsche Arbeitsrecht dies eigentlich vorsieht. Was der Arbeitgeber verlangen darf und was zu weit geht, erfahren Sie hier. Gerne berate ich Sie auch persönlich zum Thema Überstunden. Rufen Sie an!

Was genau sind "Überstunden"?

Als Überstunde gilt alles, was die im Arbeitsvertrag (evtl. auch Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung) vereinbarte Zeit überschreitet. Für einen Teilzeitarbeiter kann also bereits eine Überstunde angefallen sein, obwohl er nur 5 Stunden in der Firma war. Im Allgemeinen handelt es sich jedoch um die Zeit, die über die üblichen 8 Stunden pro Tag hinausgeht.

 

Allerdings muss der zusätzliche Zeitaufwand auch vom Vorgesetzten angeordnet sein. Ein Mitarbeiter, der abends länger als notwendig oder angeordnet im Unternehmen bleibt, kann daher nicht automatisch Überstunden geltend machen.

 

Es ist nicht erforderlich, dass vom Chef eine genaue Zeit genannt wird, die der Mitarbeiter in der Firma zu bleiben hat. Die Regel ist eher, dass Aufgaben übertragen werden, die ohne Überstunden nicht leistbar sind. Auch in diesen Fällen sind die Überstunden als angeordnet anzusehen. Grundsätzlich gilt, dass die Mehrarbeit dann als Überstunde anzurechnen ist, wenn sie gebilligt oder geduldet wurde oder zur Aufgabenerledigung erforderlich war.

 

Wichtig: Eine Überstunde existiert vor Gericht nur, wenn sie bewiesen werden kann! Wenn ein Arbeitnehmer Überstunden geltend macht, muss er nachweisen, dass er die Mehrarbeit auch geleistet hat. Dazu gehört zumindest eine Notiz, mit Datum, Uhrzeit, Dauer und Inhalt der Mehrarbeit. Idealerweise werden noch Kollegen oder andere Zeugen notiert, die die eigenen Aussagen bestätigen.

Darf der Chef Überstunden verlangen?

Wenn Überstunden im Arbeitsvertrag nicht vereinbart sind, dürfen sie auch nur im Notfall verlangt werden. Damit sind echte Notfälle gemeint, also z. B. Überschwemmungen, Feuer und ähnliche Ereignisse. Ein normaler, kurzfristiger Mehrarbeitsbedarf mag zwar vom Chef als Katastrophe gesehen werden, gilt aber nach deutschem Arbeitsrecht nicht als solche.

 

Anders sieht die Sache aus, wenn die Pflicht Überstunden zu leisten im Arbeitsvertrag vereinbart ist. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer die angeordnete Mehrarbeit (in vernünftigem Rahmen) akzeptieren. Tut er das nicht und weigert sich mehrfach begründete Überstunden zu leisten, droht eine Kündigung wegen Arbeitsverweigerung.

 

Eine Ausnahme ergibt sich für schwerbehinderte Mitarbeiter. Sie können nach § 124 Sozialgesetzbuch verlangen, von Überstunden freigestellt zu werden.

Wie viele Überstunden sind erlaubt?

Überstunden werden in Deutschland vom Arbeitszeitgesetz geregelt. Darin ist die tägliche Arbeitszeit auf 8 Stunden begrenzt. Ausnahmsweise darf auch bis zu 10 Stunden am Tag gearbeitet werden. Das gilt aber nur dann, wenn im Durchschnitt von 6 Monaten 8 Stunden pro Tag nicht überschritten werden. Zwischen Arbeitsende und -beginn müssen mindestens 11 Stunden liegen.

 

Wenn ein Auftrag dringend fertiggestellt werden muss, ist es also durchaus zulässig, dass Arbeitnehmer kurzfristig bis zu 10 Stunden am Tag arbeiten müssen. Da der Samstag als Werktag gilt, sind bis zu 60 Stunden in der Woche möglich. Allerdings darf ein solches Arbeitspensum nur für kurze Zeit angeordnet werden und muss innerhalb von 6 Monaten durch Freizeit wieder ausgeglichen werden.

Müssen Überstunden vergütet werden?

Ob Überstunden bezahlt werden müssen, hängt von mehreren Faktoren ab. Eine erste Antwort gibt der Arbeitsvertrag. Wenn darin keine Überstunden vereinbart sind, müssen auch keine geleistet werden. Alle anfallenden Überstunden sind in diesem Fall vom Arbeitgeber zu vergüten.

 

In den meisten Arbeitsverträgen ist jedoch eine Überstunden-Pauschalklausel enthalten, die festlegt, dass Mehrarbeit mit dem Grundgehalt abgegolten ist. Ob der Arbeitgeber eine solche Vorstellung durchsetzen kann, hängt unter anderem von der Höhe des Grundgehaltes ab. Die aktuelle Rechtsprechung gibt vor, dass mit einem hohen Bruttogehalt Überstunden vom Arbeitgeber durchaus erwartet werden dürfen.

 

Ein Rechtsanwalt scheiterte vor dem Bundesarbeitsgericht, da er trotz eines überdurchschnittlichen Gehaltes 930 Überstunden einklagen wollte (BAG 5 AZR 406/10). Ein Lagerarbeiter hatte mit vergleichbarer Klage, aufgrund seines niedrigen Gehaltes, allerdings Erfolg und der Arbeitgeber musste die Überstunden vergüten (BAG 5 AZR 765/10).

 

Bei der Frage ob Überstunden bezahlt werden müssen, entscheidet häufig das Grundgehalt und die Anzahl der Überstunden. Wer wenig verdient und viele Überstunden leisten muss, hat gute Chancen einen finanziellen Ausgleich vor Gericht durchzusetzen. Eine allgemeine Formel, ab welchem Gehalt die Mehrarbeit bezahlt werden muss, existiert (noch) nicht.

 

Nicht jede Pauschalklausel ist jedoch zulässig. Die Pauschalklausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" wurde 2010 vom Bundesarbeitsgericht für unwirksam erklärt, da sich der Umfang nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergab (BAG 5 AZR 517/09). Damit verstößt die Klausel gegen das Transparenzgebot, da der Arbeitnehmer nicht erkennen kann, wie viel Mehrarbeit von ihm verlangt wird.

Überstunden? Wir beraten Sie richtig!

Überstunden bringen viele rechtliche Fallstricke mit sich. Die meisten davon kennen nur Arbeitsrechtler und Gerichte. Wenn es Ärger wegen der Überstunden gibt, ist daher eine kompetente Beratung essentiell um lange und teure Prozesse zu vermeiden. 

 

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Christopher Müller

Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht

Rechtsanwaltskanzlei Müller

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